I. Geltungsbereich
1. Die nachfolgenden allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Reparaturbedingungen (im Folgenden kurz AGB) gelten für Verträge zwischen Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer, Herr Louis Sliwa, Herrenstraße 9, 45657 Recklinghausen, Telefon, (0 23 61) 3 02 35 90, Mail info@sliwa-bodenbelaege.de (im Folgenden kurz Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH) und ihren Kunden (Verbraucher und Unternehmer).
2. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB.
3. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.
4. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende bzw. ergänzende Bedingungen des Kunden, der Unternehmer ist, werden nicht anerkannt.
5. Individuelle Vertragsabreden haben stets Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
II. Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht in bestimmten gesetzlich geregelten Fällen ein Widerrufsrecht zu. In diesem Fall belehren wir Sie hierüber gesondert. Unternehmerkunden wird kein freiwilliges Widerrufsrecht gewährt.
III. Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
1. Vertragsschluss und Vertragssprache
1.1 Auf Anfrage des Kunden erstellt die Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH, sofern keine abweichende Vereinbarung getroffen oder auf dem Angebot ausdrücklich eine andere Regelung bestimmt wurde, ein unverbindliches befristetes Angebot und sendet dieses dem Kunden zu. Der Kunde hat sodann die Möglichkeit (fern-) mündlich oder schriftlich und fristgerecht das Angebot gegenüber der Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH zu bestätigen. Die Bestätigung des Kunden bei der Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH ist unverbindlich und führt nicht zum Abschluss eines Vertrages. Erst mit der, auf die Bestätigung des Kunden folgenden verbindlichen Auftragsbestätigung der Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH kommt der Vertrag zwischen der Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH und dem Kunden zu Stande, spätestens aber mit Lieferung der Ware.
1.2 Angebote der Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH gegenüber Unternehmen sind grundsätzlich freibleibend. Gegenüber Verbrauchern nur, wenn dies in dem Angebot ausdrücklich als „freibleibend“ oder „unverbindlich“ gekennzeichnet wurde.
1.3 Der Kunde kann bereits vor der Zusendung der Auftragsbestätigung durch Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH die entsprechenden Reinigungs- und Pflegeanleitungen anfordern.
1.4 Technische Daten, Prüfbescheinigungen und Zertifikate des Bodenbelages, sowie eine Freistellungsbescheinigung des Finanzamtes liegen der Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH vor und können jederzeit abgerufen werden.
1.5 Vertragssprache ist deutsch
2. Lieferung
Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH liefert ab Lager an die vom Kunden angegebene Adresse in Deutschland. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Spediteur bzw. bei Abholung durch den Kunden, bei Versandbereitschaft auf den Kunden über.
3. Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
3.1 Alle Preise verstehen sich in Euro inkl. MwSt. und zzgl. Verpackung und Versandkosten.
3.2 Zahlungen sind sofort und ohne Abzug nach Erhalt der Rechnung fällig, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen oder auf der Rechnung abweichende Zahlungsfristen ausgewiesen wurden. Mit der Auftragsbestätigung (siehe Punkt III.1.1) werden 30% der Auftragssumme als Anzahlung auf die Gesamtauftragssumme (netto) fällig. Die Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH stellt dem Kunden gegenüber hierzu eine gesonderte Rechnung.
3.3 Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH (nachfolgend: Vorbehaltsware).
3.4 Ist der Kunde Unternehmer, gilt daneben folgendes:
- Die gelieferte Ware bleibt Eigentum von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH bis zur Erfüllung sämtlicher Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH gegen den Kunden zustehender Ansprüche, auch wenn die einzelne Ware bezahlt worden ist.
- Der Unternehmerkunde ist befugt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsbetrieb an Dritte weiter zu veräußern, wenn sichergestellt wird, dass die Zahlung an Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH erfolgt und dass das Eigentum auf den Dritten erst übergeht, wenn dieser seine Zahlungsverpflichtungen erfüllt hat.
- Der Unternehmerkunde kann seinerseits unter Eigentumsvorbehalt weiterveräußern, ohne dass hierdurch das vorbehaltene Eigentum auf den Dritten übergeht.
- Der Unternehmerkunde darf ohne Zustimmung von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH, die Vorbehaltsware nicht verpfänden oder diese zur Sicherung übereignen. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Unternehmerkunden erfolgt ausschließlich im Namen und im Interesse von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH. Bei Pfändungen, Beschlagnahmen oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Unternehmerkunde Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH unverzüglich zu benachrichtigen.
- Der Unternehmerkunde tritt seine Forderungen aus der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware einschließlich aller Nebenrechten bereits jetzt in voller Höhe im Voraus sicherungshalber an Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH ab, die diese Abtretung annimmt. Bis auf Widerruf und solange sich der Unternehmerkunde nicht in Verzug befindet, ist der Unternehmerkunde berechtigt, die Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH abgetretenen Forderungen selbst einzuziehen; er ist jedoch nicht berechtigt, über sie in anderer Weise, z. B. durch Abtretung, zu verfügen.
- Auf Verlangen von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH hat der Unternehmerkunde die Forderungsabtretung dem betreffenden Abnehmer bekannt zu machen und Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH die zur Geltendmachung ihrer Rechte gegen den Abnehmer erforderlichen Unterlagen, z. B. Rechnungen, auszuhändigen und die erforderlichen Auskünfte zu erteilen. Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH wird die ihr zustehenden Sicherheiten auf Verlangen des Kunden nach Wahl von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH freigeben, soweit deren Wert die zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt.
4. Gewährleistung
4.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Rechte aus einer etwaigen Garantie werden durch diese AGB weder ausgeschlossen noch beschränkt.
4.2 Ist der Kunde Unternehmer entscheidet Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH über die Art der Nichterfüllung und es gilt zusätzlich §377 HGB; im Fall der Ersatzlieferung sind die Kosten des Ausbaus der mangelhaften Sache und die Kosten des Einbaus der mangelfreien Ersatzsache vom Nacherfüllungsanspruch nicht erfasst.
4.3 Mängelansprüche des Kunden, der Unternehmer ist, verjähren in einem Jahr ab Lieferung.
5. Haftung
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Das gilt nicht soweit Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. Produkthaftungsgesetz), bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. Pflichten, die Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH dem Kunden nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, haftet. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
IV. Allgemeine Reparatur- und Montagebedingungen
1. Geltungsbereich/ Verweis
Es gelten die Regelungen unter III dieser AGB entsprechend, wenn nachfolgend keine abweichende Vereinbarung getroffen wurde. Die Bedingungen gelten nicht, wenn Reparaturen im Rahmen von Mängelansprüchen des Vertragspartners ausgeführt werden.
2. Kosten
2.1 Wird der voraussichtliche Preis der Leistungen nicht bei Vertragsschluss angegeben, kann der Kunde Kostengrenzen setzen.
2.2 Verbindliche Kostenvoranschläge werden durch die Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH nur auf ausdrückliche Anforderung durch den Kunden erstellt.
2.3 Ein vom Kunden gewünschter Kostenvoranschlag ist nur verbindlich, wenn er von uns schriftlich abgegeben und als verbindlich bezeichnet wird. Für die zur Abgabe des Kostenvoranschlages erforderlichen Leistungen werden dem Vertragspartner berechnet, soweit die Reparatur nicht durchgeführt wird oder sie bei der Durchführung der Reparatur nicht verwertet werden können.
2.4 Ergibt sich während der Reparatur, dass die zu erwartenden Kosten der Reparatur die unverbindlich veranschlagten Kosten übersteigen und nicht in einem wirtschaftlich vertretbaren Verhältnis zum Zeitwert der zu reparierenden Sache stehen, werden wir den Vertragspartner unverzüglich hierüber informieren. Gleiches gilt für Mängel, die wir erst bei Gelegenheit der Reparatur feststellen und die bislang nicht vom Umfang des Reparaturauftrages umfasst waren.
2.5 Die Sache wird nach einem von uns nicht zu vertretenden Abbruch einer Reparatur nur auf ausdrücklichen Wunsch des Vertragspartners gegen Erstattung der hierdurch entstehenden Kosten wieder in den Ursprungszustand zurückversetzt.
2.6 Bei der Berechnung der Reparatur sind die Preise für verwendete Teile, Materialien und Sonderleistungen sowie die Preise für die Arbeitsleistungen, die Fahrt- und Transportkosten jeweils gesondert auszuweisen. Wird die Reparatur aufgrund eines verbindlichen Kostenvoranschlages ausgeführt, so genügt eine Bezugnahme auf den Kostenvoranschlag, wobei nur Abweichungen im Leistungsumfang besonders aufzuführen sind.
3. Kündigung
3.1 Kündigt der Kunde den Vertrag – Kauf- oder Werkvertrag – vor dem Beginn der Arbeiten und der Warenbestellung sind 30% der Auftragssumme als Stornierungs- bzw. Bearbeitungsgebühr an die Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH zu entrichten.
3.2 Dem Kunden steht ein jederzeitiges Kündigungsrecht zu. Kündigt der Kunde den Vertrag, so hat er die bis dahin ausgeführten Arbeiten und Kosten, einschließlich der Aufwendungen für bestellte und bereits beschaffte Ersatzteile, sowie den entgangenen Gewinn zu bezahlen, wenn und soweit die Kündigung nicht auf Umständen beruht, die die Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH zu vertreten hat. Nach der Kündigung legt die Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH Rechnung und erstellt hierfür insbesondere auch eine nachvollziehbare Kostenaufstellung und sendet diese dem Kunden zum Ausgleich mit einer darin benannten Zahlungsfrist zu.
4. Zahlungen
Zahlungen sind nach Abnahme sofort und ohne Abzug fällig. Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH kann bei Auftragserteilung eine angemessene Vorauszahlung verlangen.
5. Mitwirkungspflichten
5.1 Der Kunde hat die Pflicht, für angemessene Arbeitsbedingungen und die Sicherheit am Ort der Reparatur bzw. der Montage zu sorgen.
5.2 Der Kunde ist verpflichtet die erforderliche Energie einschließlich der erforderlichen Anschlüsse auf seine Kosten bereitzustellen. Er hat alle Materialien und Betriebsstoffe bereitzustellen und alle sonstigen Handlungen vorzunehmen, die zur Erprobung nötig sind.
5.3 Voraussetzung zur Verrichtung der handwerklichen Arbeiten (Raumtemperatur): Wir benötigen zur Ausführung der Arbeiten eine konstante Raumtemperatur zwischen 20-22 Grad – vor, während und mindestens 48 Stunden nach den handwerklichen Arbeiten -, damit die verschiedenen Produkte wie angedacht miteinander funktionieren. Können die Voraussetzungen nicht geschaffen werden, benötigen wir eine zeitnahe Information. Dazu beachten Sie (auch) den nächsten Hinweis.
5.4 Hinweis zur Terminvereinbarung & Termineinhaltung: Bei Nichteinhaltung festgelegter Termine, gilt unser Terminplan zur Neuvereinbarung. Wir erheben eine Umplanungspauschale bei kurzfristiger Absage (mind. zwei Werktage vor Ausführung der handwerklichen Arbeiten) von 50,00 € zzgl. MwSt. An-/ & Abfahrtsgebühren werden erhoben, wenn unsere handwerklichen Arbeiten vor Ort nicht ausgeführt werden können.
5.5 Kommt der Kunde seinen Verpflichtungen nicht nach, so ist Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH nach Setzung einer angemessenen Frist, berechtigt, aber nicht verpflichtet, an Stelle und auf Kosten des Kunden die Handlungen vorzunehmen.
5.6 Die gesetzlichen Rechte und Ansprüche des Kunden bleiben im Übrigen unberührt.
5.7 Der Kunde hat für die Reinigung und Pflege der Bodenbeläge die Vorgaben der jeweiligen Hersteller und von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH zu beachten und umzusetzen. Zur Reinigung der Bodenbeläge empfiehlt Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge die Nutzung der entsprechenden Dr. Schutz-Reinigungs- und Pflegemittel, welche über Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH bezogen werden können. Zur Reinigung darf kein Dampfreiniger eingesetzt werden.
5.7.1 Besondere Hinweise zur Reinigung von Vinylboden:
Erste Reinigung (falls notwendig): Grobschmutz durch Kehren oder Saugen beseitigen. Dr. Schutz PU Reiniger bei starken Verschmutzungen im Verhältnis 1:10 (1 Liter auf 10 Liter Wasser) verdünnen, bei leichten Verschmutzungen die Konzentration dem Verschmutzungsgrad entsprechend verringern. Reinigungslösung auf dem Belag verteilen und Belagsoberfläche nach kurzer Einwirkzeit wischen. Mit klarem Wasser zur Neutralisation nachwischen.
Regelmäßige Reinigung: Dr. Schutz PU Reiniger im Verhältnis 1:200 (50 ml auf 10 Liter Wasser) verdünnen und den Boden mit dieser Lösung wischen. Zur Anwendung im Reinigungsautomaten kann die Verdünnung auf 1:400 (25 ml auf 10 Liter Wasser) erhöht werden.
5.7.2 Besondere Hinweise zur Reinigung von Holzböden
Nur bei lackierten Böden:
Erste Reinigung: Zur ersten Reinigung von Ihrem Holzboden verwenden Sie Dr. Schutz Parkett und Kork Reiniger im Verhältnis 1:200 mit Wasser verdünnt. Die Böden sollten mit einem nicht flusenden Wischtuch, das in dieser Lösung ausgewaschen und gut ausgewrungen wurde, nebelfeucht gewischt werden.
Regelmäßige Reinigung:
Zur Beseitigung des täglichen Schmutzes und die laufende Reinigung reicht die trockene Reinigung mit Staubsauger/Besen völlig aus. Zur regelmäßigen Reinigung und Pflege verwenden Sie bitte als Reinigungsmittel Dr. Schutz Parkett und Kork Reiniger im Verhältnis 1:200 mit Wasser verdünnt. Wischen Sie den Boden nebelfeucht – wie bei der ersten Reinigung – mit einem nicht flusenden Wischtuch, das in dieser Lösung ausgewaschen und gut ausgewrungen wurde. Verwenden Sie keine aggressiven Reinigungsmittel, da diese die Holzoberfläche angreifen könnten.
Nur bei naturgeölten Böden:
Pflege, Auffrischen und Nachölen (ca. 1×jährlich): Um Ihren Holzboden lange schön zu erhalten und bei Auftreten erster Verschleißerscheinungen empfehlen wir eine Auffrischung.
Bei naturgeölten Oberflächen empfehlen wir für die Auffrischung Dr. Schutz Premium-Pflegeöl. Reinigen Sie bei normalen Verschmutzungen den Boden vorab mit Dr. Schutz Premium-Holzseife (1:200 mit Wasser), bei größeren Flächen am besten mit einer Einscheibenpoliermaschine. Fragen Sie Ihren Händler nach einem Leihgerät! Nach vollständiger Abtrocknung der Oberfläche tragen Sie als Pflegemittel Dr. Schutz Premium-Pflegeöl unverdünnt, dünn und gleichmäßig mit einem nicht flusenden Wischmopp auf. Lassen Sie die Fläche vor Benutzung mindestens 12 Stunden trocknen.
Neu versiegelte Holzböden dürfen erst nach vollständiger Trocknung der Versiegelung belastet werden, dies kann 8 bis 12 Tage dauern. Ebenso darf der Holzboden ist in dieser Zeit zum Beispiel nicht mit Auflagenteppichen oder Folien abgedeckt werden.
6. Frist für die Ausführung der Reparatur oder Montage
6.1 Die Angaben von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH über Reparatur- oder Montagefristen beruhen auf Schätzungen und sind unverbindlich, es sei denn, es wurde etwas anderes vereinbart.
6.2 In Fällen nicht voraussehbarer und von der Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH nicht zu vertretener betrieblicher Behinderungen (z.B. Arbeitseinstellungen, Beschaffungsschwierigkeiten von Ersatzteilen, Lieferungs- oder Leistungsverzug von Zulieferanten) sowie bei behördlichen Eingriffen, höherer Gewalt und Arbeitskämpfen, verlängern sich auch verbindliche Fristen um diese Zeiten zzgl. angemessener Zeiträume für die Wiederaufnahme der Arbeiten.
7. Abnahme der Reparatur oder Montage, Übernahme durch den Kunden
7.1 Der Kunde ist zur Abnahme verpflichtet, sobald ihm die Fertigstellung angezeigt worden ist. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden.
7.2 Kommt der Kunde mit der Abnahme in Verzug, so gilt die Abnahme nach Ablauf von zwölf Werktagen seit Anzeige der Fertigstellung als erfolgt. Hat der Kunde die Anlage ohne Abnahme in Benutzung genommen, gilt die Abnahme nach Ablauf von sechs Werktagen nach Beginn der Benutzung als erfolgt. Vorbehalte wegen erkennbarer Mängel hat der Kunde in diesen Fällen spätestens bis zu den vorstehend genannten Zeitpunkten geltend zu machen.
7.3 Bei der Abnahme werden dem Kunden entsprechende Reinigungs- und Pflegeanleitungen überreicht, welche der Kunde gegenzuzeichnen hat und für die Reinigung und Pflege vom Bodenbelag einzuhalten sind.
8. erweitertes Pfandrecht
8.1 Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH steht wegen ihrer Forderungen aus dem Werkvertrag ein Pfandrecht an dem aufgrund des Vertrages in ihren Besitz gelangten Reparatur- bzw. Montagegegenstand zu.
8.2 Das Pfandrecht kann auch wegen Forderungen aus früher durchgeführten Arbeiten, Ersatzteillieferungen und sonstigen Leistungen geltend gemacht werden, soweit sie mit dem Auftragsgegenstand im Zusammenhang stehen. Für sonstige Ansprüche aus der Geschäftsverbindung gilt das Pfandrecht nur, soweit diese Ansprüche unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.
9. Gewährleistung
Der Kunde hat einen Mangel der Reparatur oder Montage Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH unverzüglich mitzuteilen. Hat der Kunde ohne Einwilligung von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH Instandsetzungs- oder Montagearbeiten selbst ausgeführt oder von einem Dritten ausführen lassen, so entfällt die Haftung von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH für diese Arbeiten. Das gleiche gilt, wenn auf Wunsch des Kunden der Austausch von erneuerungsbedürftigen Teilen unterbleibt.
V. Schlussbestimmungen
1. Online-Streitbeilegung gemäß Art. 14 Abs. 1 ODR-VO
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Kunden unter http://ec.europa.eu/consumers/odr/ finden. In diesem Zusammenhang sind wir gesetzlich verpflichtet, auf unsere E-Mail-Adresse hinzuweisen. Diese lautet: info@sliwa-bodenbelaege.de
Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
2. Nach Entstehen einer Streitigkeit zwischen der Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH und einem Verbraucher-Kunden, die nicht durch Verhandlungen mit dem Verbraucher-Kunden, zum Beispiel im Rahmen unseres Kundenbeschwerdesystems beigelegt werden konnte, können Verbraucher-Kunden grundsätzlich die für allgemeine Verbraucherprobleme zuständige Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. kontaktieren.
KONTAKT:
Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e.V.
Straßburger Straße
8
7694 Kehl am Rhein
mail@verbraucher-schlichter.de
Telefon: 07851 / 795 79 40
Fax: 07851 / 795 79 41
3. Die Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH hat sich keinem Verhaltenskodex unterworfen.
4. Gegenüber Unternehmern wird als Gerichtsstand der Sitz von Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH vereinbart.
5. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Diese Rechtswahlvereinbarung führt gemäß Art. 6 Abs. 2 der Verordnung Nr. 593/2008 („Rom-I“) nicht dazu, dass einem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm das zwingende Verbraucherrechts des Staates gewährt, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, sofern die Sliwa Harte und Weiche Bodenbeläge GmbH ihre berufliche oder gewerbliche Tätigkeit in diesem Staat ausübt, oder eine solche Tätigkeit auf irgend einer Weise auf diesen Staat oder auf mehrere Staaten, einschließlich dieses Staates, ausrichtet und der Vertrag in den Bereich dieser Tätigkeit fällt.
